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Für Sie in der Stadtvertretung:

Stadtvertreter

Mario Drews


Stadtvertreterin

Katy Hagelberg


Stadtvertreter

Carl Henning Höpcke


Stadtvertreterin

Anke Johanßon


Stadtvertreter

Dr. Kristian Klinck


Stadtvertreter

Norbert Maroses


Stadtvertreter

Wolfgang Schneider


Bürgerliches Mitglied

Jörg Bähr


Bürgerliches Mitglied

Tobias Fechner


Bürgerliches Mitglied

Annika Freiberg


Bürgerliches Mitglied

Eberhard Stahl



Für Sie im Kreistag:

Kreistagsabgeordneter

Mario Drews


Kreistagsabgeordnete

Katy Hagelberg


Kreistagsabgeordneter

Norbert Maroses



Für Sie im Landtag:


Für Sie im Europäischen Parlament:


Archiv

THG wieder zusammenführen!

Seit Beginn des Schuljahres ist die Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule auf zwei Standorte aufgeteilt. Die Lehrkräfte müssen zwischen dem Castöhlenweg und dem Hufenweg pendeln. Das ist eine große Belastung für die Lehrkräfte und wirkt sich negativ auf die Betreuung der Schüler aus.

Die THG braucht einen Anbau. Durch Fördermittel und angesichts eines Überschusses der Stadt von 2,7 Mio. Euro ist das finanzierbar.

Ein Anbau wird jedoch vom Ergebnis der Kommunalwahl abhängen, denn CDU, FDP und BGP sind klar dagegen. Wir stehen an der Seite der Schulgemeinschaft und wollen die THG am Castöhlenweg zusammenführen.

Auch deshalb bitten wir am 06.05. um Ihre Stimme.

Ihre SPD Preetz

SPD für Vollversorgung mit Kita-Plätzen

Der Mangel an Kita-Plätzen sorgte für Aufregung in der letzten Sitzung des Ausschusses für Kinder- und Jugendangelegenheiten, Sport, Soziales und Gleichstellung vor der Wahl.

Viele Eltern waren gekommen, um ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen. Der Grund: In Preetz fehlen Kita-Plätze – auch durch das Abstimmungsverhalten von CDU, FDP und Wählergemeinschaften. Denn eigentlich wären wir schon weiter, wenn der Vorschlag der SPD, den evangelischen Kindergarten an der Bodelschwinghkirche auszubauen, nicht am diesen Fraktionen gescheitert wäre. Diese Blockadehaltung rächt sich nun: Die Stadt Preetz kann ihrer Rechtspflicht, genügend Kitaplätze anzubieten, nicht nachkommen.

Die SPD will eine Vollversorgung mit Kita-Plätzen zu bedarfsgerechten Zeiten. Durch eine bessere Zusammenarbeit mit freien Trägern und die Nutzung städtischer Liegenschaften können kurzfristig neue Plätze geschaffen werden. Mittel- und langfristig führt an weiteren Baumaßnahmen kein Weg vorbei. Dafür haben wir ein klares Konzept! Wir bleiben dabei, dass wir gemeinsam mit der Kirche eine Lösung am Standort Bodelschwinghkirche finden und die Kapazitäten dort ausbauen wollen.

Und: Wir brauchen die Plätze zu bedarfsgerechten Zeiten. Einem berufstätigen Elternteil bringt es nichts, wenn ein Platz angeboten wird, der zeitlich aber so eingeschränkt ist, dass die Berufsausübung nicht möglich ist. Die Stadt muss sich hier mehr als Dienstleister verstehen - für eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Jedoch wird das Erreichen dieser Ziele von der Zusammensetzung der neuen Stadtvertretung abhängen. Auch deshalb bitten wir bei der Kommunalwahl am 06.05. um Ihre Stimme.

Ihre SPD Preetz

Straßenausbaubeiträge werden wegfallen

Aus dem Ausschuss für Hoch- und Tiefbau am 02.05.2018

Der Ausschuss für Hoch- und Tiefbau hat heute das vorläufige Ende der Straßenausbaubeiträge in die Wege geleitet. Auf Antrag der SPD und der Verwaltung wird ein Passus in die Satzung eingefügt, die Beiträge vorläufig nicht mehr zu erheben.

Endgültig abgeschafft werden sollen die Beiträge dann unter dem Vorbehalt einer auskömmlichen Gegenfinanzierung durch das Land. Das halten wir für sehr wahrscheinlich.

Wir freuen uns, dass nun eine Abschaffung dieser unsinnigen, ungerechten und bürokratischen Abgabe in Reichweite ist. Auch in der neuen Stadtvertretung werden wir uns gegen Straßenausbaubeiträge aussprechen.

Kristian Klinck
Fraktionsvorsitzender

Aus diesem Ausschuss:

Gemeinsame Erklärung aller Fraktionen der Preetzer Stadtvertretung am 17.04.2018

Aus der Stadtvertretung am 17.04.2018

Die in Preetz verübten Straftaten haben uns alle betrübt. Dennoch tun die Stadt mit ihrem präventiven Ansatz und unsere Polizei alles, damit wir hier sicher leben können. Die Stadtvertretung hat am 17.04. klar Position bezogen. Dort durfte ich die untenstehende gemeinsame Erklärung aller Fraktionen verlesen.

Kristian Klinck
Fraktionsvorsitzender

Wir verurteilen die Steinwürfe auf Beamte und auf das Polizeigebäude. Wer die Polizei angreift, greift den Rechtsstaat an. Die Jugendlichen müssen für ihr Verhalten geradestehen.
Wir vertrauen darauf, dass die Staatsanwaltschaft und das zuständige Gericht zügig, durchsetzungsstark und mit Augenmaß handeln werden. Wir vertrauen unserer Polizei und stärken ihr bei ihrer Arbeit den Rücken. Wir stehen zu unserem präventiven Ansatz mit Streetwork, mit dem Runden Tisch und mit mehr Angeboten für die Jugend und werden ihn fortführen. Auch damit unterstützen wir die Arbeit der Polizei.
Schließlich weisen wir darauf hin, dass die große Mehrheit der Jugendlichen in Preetz sich friedlich verhält.

Aus der Stadtvertretung:

Fr., 09.03.2018Jahreshauptversammlung

CDU, FDP und Wählergemeinschaften erzwingen Erhöhung der Kita-Gebühren

Aus der Stadtvertretung am 20.03.2018

Die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten stehen in der Kritik. Die Landesregierung hat sich inzwischen auf deutliche Entlastungsmaßnahmen bei den Betreuungskosten von Kitas verständigt. Sie wird in den kommenden Jahren 456 Mio. EUR in das System geben. Somit ist der Spielraum für eine deutliche Entlastung der Eltern vorhanden.

Daher lehnt die SPD die Erhöhung der Kita-Gebühren um vier bis zwölf Euro, die jetzt nach dem alten Rechenmodell anstehen würde, ab. Wir wollten die Gebühren für 2018 stattdessen stabil halten. Ab 2019 wollen wir ein geändertes Rechenmodell einführen. Die Elternbeiträge für einen Kindergartenplatz sollte um mehr als die Hälfte gesenkt werden. Bei einer 6-stündigen Betreuung in einer Regelgruppe würden die Eltern somit um bis zu 101 EUR pro Monat entlastet werden.

Mit unserer Meinung, dass die Eltern von Kita-Kindern deutlich entlastet werden müssen, standen wir leider allein. Alle anderen Fraktionen lehnten unseren Reduzierungsvorschlag ab. Anschließend erzwangen CDU, FDP und Wählergemeinschaften die Erhöhung der Kita-Gebühren.

Wir halten das nicht für richtig. Es steht auch nicht im Einklang mit den politischen Äußerungen auf Landesebene. So äußerte sich der Sozialminister Heiner Garg (FDP) in den Kieler Nachrichten wie folgt: „Wenn das Land – wie ich finde zu Recht – so viel Geld locker macht, dann ist es nicht an der Zeit, Menschen mit Gebührenerhöhungen zu überziehen und Eltern weiter zu belasten.“ Jedoch hat diese Aussage bei CDU, FDP und Wählergemeinschaften in Preetz offenbar keinerlei Wirkung gezeigt. Aber vielleicht haben die genannten Fraktionen sich auch kaum auf die Sitzung vorbereitet. Jedenfalls sind wir die einzige politische Kraft in Preetz, die ein Konzept zur Entlastung der Eltern hat.

Die SPD Preetz hat den Willen, die Mittel des Landes zur Entlastung der Eltern zu verwenden. Wir werden weiterhin für eine Senkung der Elternbeiträge kämpfen.

SPD Preetz will weg von Ausbaubeiträgen

Auch ein weiterer Antrag der SPD sorgte am vergangenen Dienstag für Diskussionsstoff: Wir hatten beantragt, die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zunächst auszusetzen. 2021 sollen die Gebühren dann im Rahmen der Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs idealerweise völlig wegfallen, sofern das Land seine finanziellen Zusagen einhält.

Derzeit sind die Preetzerinnen und Preetzer noch von - schlimmstenfalls existenzgefährdenden - Ausbaubeiträgen bedroht. Jedoch gibt es vielfältige Argumente gegen diese Beiträge. Sie produzieren einen sehr hohen Verwaltungsaufwand produzieren und sorgen für Rechtsunsicherheit. Wir jedenfalls halten unseren Gegenvorschlag - die Sanierungsmittel für öffentliche Straßen deutlich zu erhöhen, so dass Ausbauten idealerweise viel seltener nötig werden - nach wie vor für sinnvoll und werden dafür eintreten.

CDU, FDP und Wählergemeinschaften haben diesen Antrag in den zuständigen Fachausschuss verwiesen. Dort werden wir weiter für unsere Haltung eintreten.

Kristian Klinck
Fraktionsvorsitzender

Aus der Stadtvertretung:

Unser Ziel: Kinderbetreuung ohne Gebühren

SPD beantragt deutliche Senkung der Kindergartengebühren

Am kommenden Dienstag, 20. März, tagt die Stadtvertretung und befasst sich mit der Satzung über die Benutzung der Kindertagestätten. Es geht um die Festlegung von Schließzeiten und um die Anpassung der Gebühren - leider zu Lasten der Eltern.

Hintergrund: Vor sieben Jahren hat die Stadtvertretung beschlossen, dass die Eltern 35% der Betreuungskosten ihrer Kinder in allen Einrichtungen in städtischer Trägerschaft tragen sollen. Dabei wird ein Durchschnittswert unter den Kindertagesstätten zu Grunde gelegt. Um hohe Preissteigerungen zu vermeiden, findet eine jährliche Angleichung statt. Diese Anpassung ist - nach Beschlusslage des zuständigen Ausschusses - auch für dieses Jahr geplant.

Doch die Zeiten haben sich geändert und der politische Wille, mehr Geld in die Kinderbetreuung zu geben, wurde von der Landesregierung durch den Sozialminister Dr. Garg (FDP) unmissverständlich kommuniziert. Hierzu wird die Landesregierung die Zuschüssen an die Kommunen schrittweise deutlich erhöhen. Der Minister hat öffentlich alle Kommunen kritisiert, sollten sie die Gebühren trotzdem erhöhen wollen.
Der Beirat unserer städtischen Kindertagesstätten hat sich am 13.02.2018 dann auch gegen eine Erhöhung ausgesprochen.
Der Ausschuss für Kinder- und Jugendangelegenheiten, Sport, Soziales und Gleichstellung hat jedoch am 22.02.2018 - gegen die Stimmen von SPD und Grüne - die Erhöhung beschlossen.

Wir von der SPD Preetz wollen die Eltern unterstützen. Daher lehnen wir zum einen die Gebührenerhöhung ab. Zum anderen haben wir einen alternativen Vorschlag für die Stadtvertretung vorbereitet. Dieser würde die Eltern in drei Schritten um mehr als die Hälfte des heutigen Kindergartenbeitrags entlasten. Für ein Kind in einer Regelgruppe hieße dies monatlich:

Kindergartenjahr 2019/20: 25 EUR,
Kindergartenjahr 2020/21: 20 EUR,
Kindergartenjahr 2021/22: 15 EUR
pro Stunde täglicher Betreuungszeit.

Für Eltern eines Kindes mit 6-stündiger Betreuung bedeutet dies 2019 eine Entlastung von 51 EUR, 2021 von 117 EUR monatlich.

Wir wollen die steigenden Zuschüsse des Landes an die Eltern weitergeben und verfolgen das Ziel: Kinderbetreuung ohne Gebühren.

Kristian Klinck, Fraktionsvorsitzender
Katy Hagelberg, stellv. Fraktionsvorsitzende

Hier finden Sie den vollständigen Antrag.

Jugendzentrum, Kindergärten und Vergnügungssteuer

Wissenswertes über die Sitzung des Ausschusses für Kinder- und Jugendangelegenheiten, Sport, Soziales und Gleichstellung vom 22.02.2018

Unser Jugendzentrum am Wasserturm präsentierte sich mit dem alljährlichen Bericht außerordentlich erfreulich. Die Zahl der täglich anwesenden Kinder und Jugendlichen ist leicht zurückgegangen und pendelt sich bei durchschnittlich 40 Besuchen täglich ein. Frau Angela Bludau, die Stadtjugendpflegerin, stand dem Ausschuss Rede und Antwort. Sie betonte, dass es jetzt wieder möglich sei, die individuellen Hilfen anzubieten oder mit einer Gruppe ein Gesellschaftsspiel zu spielen. Dennoch bestände ein deutlicher Bedarf an Honorar-Kräften, die beim Schreiben einer Bewerbung oder einfach als Aufsichtsperson beim Kochen die offene Jugendarbeit unterstützen könnten. Besonders erfreulich sei, dass sich bereits junge Erwachsene gefunden hätten, die diese Aufgabe gegen eine Aufwandsentschädigung übernehmen würden. Wir danken den Mitwirkenden im Jugendzentrum Wasserturm ganz herzlich.

Die Planung für unseren neuen Kindergarten nimmt endlich Fahrt auf. Der Architekt, Herr Neu aus Preetz, stellte seinen zweiten Entwurf vor. Er sieht im Detail eine etwa 80 m² kleinere KiTa vor, dies beeinträchtigt das pädagogische Konzept aber nicht. Er rechnet damit, im April 2018 das Baurecht für die Stadt auf diesem Grundstück zu bekommen . Nach dem neuen Plan sinken die Baukosten schätzungsweise von 5,2 Mio. auf ca. 4,87 Mio. Euro. Der Ausschuss fasste den Beschluss zum Fortführen der Planung einstimmig.

Erstaunlich verlief die Diskussion über die Änderung der Gebührensatzung der städtischen KiTas, Krippen und des Horts. Am 13.02.2018 gab es eine Beiratssitzung der betroffenen Einrichtung, auf der folgendes beschlossen worden war:

1.) Der Beirat empfiehlt vor dem Hintergrund der angestrebten Drittelregelung, die Gebühren zu belassen als Signal und Forderung in Richtung der Landesregierung, „Das Geld soll bei den Eltern ankommen.“

2.) Der Beirat appelliert an die städtischen Gremien, ihren 2010 gefassten Grundsatzbeschluss, in Bezug auf die Gebühren vor diesem Hintergrund zu prüfen.

Diese Beschlüsse wurden im Ausschuss verlesen und dem Ausschuss so zur Kenntnis gegeben. Der Verwaltungsantrag sah vor, die Gebühren wieder auf 35% des Gesamtkostenanteils anzupassen und damit eine moderate Erhöhung vorzunehmen. Dazu war eine Satzungsänderung notwendig.

Die SPD hat einen Gegenantrag eingereicht, da wir meinen, weitere Erhöhungen sind in der jetzigen Finanzlage und den eindeutigen Aussagen der Landesregierung nicht mehr zeitgemäß.

Der Sozialminister, Herr Garg von der FDP, hat sich nur einen Tag zuvor sehr deutlich gegen Erhöhungen ausgesprochen und diese aufs Schärfste verurteilt, wie auch auf der Titelseite der Kieler Nachrichten vom 21.02.2018 nachzulesen ist. Aber die Lokalpolitiker der CDU, FWG, BGP und FDP fühlten sich an Vorgaben der Jamaika-Regierung offensichtlich nicht gebunden. Ihre dargebrachten Argumentationen ließen weder die Drittelregelung, noch ein Ende der steigenden Elternbelastung erkennen. Daher hat der Ausschuss sich für eine Satzungsänderung ausgesprochen und der Verwaltungsvorlage zugestimmt. Die SPD und die Grünen stimmten dagegen. Das Thema wird abschließend in der Stadtvertretung beraten werden.

Die BGP hatte am 12.12.2017 angeregt, die Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten zu erhöhen. Die Stadtvertretung war sich mehrheitlichd einig, dass es bei dieser Angelegenheit auch soziale Aspekte gibt, die beleuchtet werden sollten. So wird der Ausschuss zum nächsten Termin den Chefarzt und eine Mitarbeiterin der Fachklinik Freudenholm und der ATS Suchtberatung einladen, um sich über die Lage in Preetz zu informieren und Präventionsmöglichkeiten aufzeigen zu lassen.

Zum Ende berichtete der Bürgermeister über die Flüchtlingssituation in Preetz, die Lage hier ist sehr stabil.

Katy Hagelberg
Ausschussvorsitzende

Aus diesem Ausschuss:

Mi., 21.02.2018Mitgliederversammlung

Mo., 19.02.2018Fraktionssitzung

Glasfaserausbau nimmt offenbar wieder Fahrt auf

Aus dem Haupt- und Finanzausschuss am 14.02.2018

Das Thema "Glasfaserausbau" in Preetz kommt bisher leider nicht so recht voran. Bisher setzt die Stadt auf die Firma "Deutsche Glasfaser", die aber bisher nur einen von acht Polygonen (Stadtteilen) in der Stadt ausgebaut hat. Bei diesem Teilausbau war es auch zu Problemen bei der Bauausführung, insbesondere zu Schäden an den Bürgersteigen, gekommen. Zwei weitere Polygone sind zum Ausbau vorgesehen, dort ist aber noch kein Ausbau erfolgt. Das ist unbefriedigend. Deswegen wurde das Thema erneut im Haupt- und Finanzausschuss angesprochen.

Bürgermeister Björn Demmin berichtete dazu, dass der Ausbau der Polygone 7 und 8 in Preetz-Süd noch in diesem Frühjahr starten soll. Durch eine verbesserte Koordination mit der Stadt soll das Entstehen von Schäden an den Bürgersteigen vermieden werden. Hierzu werden noch Gespräche geführt. Zu den anderen Polygonen gibt es noch keine definitiven Neuigkeiten, da die benötigte Anschlussquote der Haushalte von 40% ja noch nicht erreicht ist. Eventuell wird ein Teilausbau möglich sein.

Ebenfalls diskutierte der Ausschuss über die Preetzer Bürgerenergiegenossenschaft (PreBEG). Die PreBEG will den Preetzer Norden mit regenerativen Energien aus einer Anlage in Pohnsdorf versorgen. Sie hat derzeit 96 Mitglieder. 370 wären nötig, damit die Genossenschaft mit dem Bau bzw. Ausbau der Anlage beginnen kann. Immerhin sind schon 40% der benötigten Abnahmemenge an Wärme erreicht.

Die PreBEG setzt auf Hausbesuche und weitere Informationsveranstaltungen, um die benötigte Mitgliederzahl zu erreichen. Als weitere Möglichkeit wurde diskutiert, Großverbraucher in der Innenstadt oder an der Kieler Straße durch entsprechend stark isolierte Leitungen ebenfalls an das Netz anzuschließen. Nach der Sanierung des Bahnübergangs in der Pohnsdorfer Straße wird das möglich sein. So könnte dieses Projekt der Verwirklichung näherkommen.

Zudem berichtete die Verwaltung zum Thema Offene Ganztagsschule an der Friedrich-Ebert-Schule. Deren Einführung kann vorangetrieben werden, sobald der Mensabau, zumindest in der Planung, weit genug vorangeschritten ist.

Kristian Klinck
Fraktionsvorsitzender

Aus diesem Ausschuss:

Zu den Jahren:

2017

2016

2015

2014

2013

2012

2011-2009